Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma
E. ABT e.K.
GROSSVERTRIEB VON PAPIER- UND BÜROBEDARF
Inhaber: Horst Abt
Wichernstraße 10
63477 Maintal
in der Fassung vom 04.12.2017

1. Geltung
Alle Lieferungen und Leistungen von E. ABT e.K. erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von unseren Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer, ein Verkauf an Verbraucher erfolgt nicht. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in eine Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Angebote und Vertragsschluss
2.1 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
2.3 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise des Kataloges, die im Onlineshop bei dem Produkt angegebenen Preise oder bei Sonderanfertigungen/kundenspezifischen Produkten die aus unserem Angebot bestätigten Preise.
2.4 Preisänderungen, technische Änderungen sind vorbehalten. Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keinerlei Haftung.
2.5 Mit der verbindlichen Bestellung der Ware erklärt der Kunde, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
2.6 Das bei einer Bestellung vorliegende Vertragsangebot wird schriftlich oder durch Auslieferung der Ware(n) bestätigt. Wird die Ware oder Dienstleistung auf elektronischen Wege bestellt, wird der Eingang der Bestellung unverzüglich bestätigt und geprüft. Erst eine Auftragsbestätigung nach Prüfung der Bestellung oder Auslieferung der bestellten Ware, stellt einen Vertragsabschluss dar.
2.7 Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt und der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung. Bei der Nichtverfügbarkeit einer Leistung (Ware oder Dienstleistung) wird der Kunde unverzüglich informiert.
2.8 Zwischen dem Katalog- und Online-Produktangebot kann es zu Sortiments- und Preisabweichungen kommen.
2.9 Sonderanfertigungen / Druckprodukte / kundenspezifische Produkte
Bei Sonderanfertigungen, Druckprodukten oder kundenspezifischen Produkten sind wir zu Mehr- oder Minderlieferungen von 10% berechtigt. Berechnet wird die gelieferte Menge, Teillieferungen sind zulässig.
Die Verantwortung für die Beachtung/Freigabe von Schutz- und/oder Urheberrechten trägt der Auftraggeber.

3. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Der im Angebot oder Onlineshop bestätigte Kaufpreis ist bindend. Im Angebot wird der Netto- und Bruttopreis ausgewiesen, in dem Bruttopreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
3.1 Der Mindestbestellwert beträgt Euro 49.- netto. Ab diesem Bestellwert liefern wir frei Haus. Bei Bestellungen unter Euro 49.- berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von Euro 5.- netto. Im Onlineshop entfällt der Mindestbestellwert und es gelten die Versandkosten von 4,95 Euro netto.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich bei Vertragsschluss, nach Erhalt der Ware, der auf der Rechnung angegeben Zahlungsfrist nachzukommen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist der Kunde in Zahlungsverzug.
3.3 Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti und andere Abzüge zu leisten, sofern keine andere Zahlungsart schriftlich vereinbart wurde.
3.4 Bei Zahlungsverzug werden alle Forderungen aus Lieferungen und Dienstleistungen sofort fällig und wir sind berechtigt, für die Geldschuld Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist E. ABT e.K. zu keiner weiteren Lieferung oder Leistung aus irgendeinem Vertrag verpflichtet.
3.5 Wir sind berechtigt, unsere Ansprüche gegenüber dem Kunden an Dritte abzutreten.
3.6 Ansprüche gegen uns kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig nachgewiesen ist.
3.7 Zahlungsmöglichkeiten
E. ABT e.K. bietet drei Arten der Zahlungsmöglichkeit an.
Vorkasse: Nach Zahlungseingang auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto erhält der Kunde seine Ware.
Rechnung: Zahlung nach Erhalt der Rechnung.
PayPal ausschließlich im online-shop.
Unternehmen können auch bei Ihrer Erstbestellung eine Zahlung auf Rechnung beantragen. Senden Sie uns dazu ihre Bestellung per Telefax mit kompletter Anschrift an: 06181-498612

4. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt, erst mit der vollständigen Begleichung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bei Verträgen mit Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

5. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Garantieansprüche richten sich in jedem Fall gegen den Hersteller. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von drei Werktagen (Montag bis Freitag) nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches. Keine Gewährleistung besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Wir haften ausschließlich für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten).

6. Kundeninformationspflichten des Unternehmers bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr und Onlineshop.
6.1 Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, eine Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Online-Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Ein Vertragsschluss kommt erst dann zu Stande, wenn Sie die im Warenkorb befindliche Ware nach dem Akzeptieren unserer Geschäftsbedingungen kostenpflichtig bestellen.
6.2 Der Vertragstext / die Bestellung wird von uns zu Geschäftszwecken gespeichert. Sie erhalten eine Bestellbestätigung per E-Mail. Auf Wunsch können Sie den bei uns gespeicherten Vertragstext einsehen.
6.3 Vor dem Absenden der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs auf Eingabe- oder Tippfehler überprüfen und korrigieren.
6.3.1 Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten E-Mails empfangen werden.
6.3.2 Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung auf der Grundlage eines kongruenten Deckungsgeschäfts bleibt vorbehalten. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der vertragsgegenständlichen Waren informieren und im Falle des Rücktritts die erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
6.4 Der Vertragsschluss wird ausschliesslich in deutscher Sprache getätigt.

7. Rückgabebelehrung
Das Rückgaberecht gilt nicht im Geschäftsverkehr mit Unternehmen (Bestellungen in Ausübung Ihrer gewerblichen, selbstständigen oder beruflichen Tätigkeit).

7.1. Widerrufsrecht für Verbraucher im Onlineshop
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
E. ABT e. K.
Wichernstraße 10
63477 Maintal
Telefon: 06181-493245
Telefax: 06181-498612
E-Mail: info@eabt.de
Internet: www.eabt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

8. Datenschutz
Im Umgang mit den persönlichen Daten des Kunden halten wir uns an alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und sind berechtigt, alle, die Geschäftbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieses Gesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Des Weiteren sind wir nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle aus dem Lieferungs- oder Leistungsvertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten und Pflichten ist der Erfüllungsort von E. ABT e.K. und der Gerichtstand Hanau in Hessen vereinbart. Die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).